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Politik und Gesellschaft

Die Bundesregierung hat viele Aufgaben

Je älter du wirst, umso öfter wirst du mit Begriffen wie Regierung, Demokratie und Politik konfrontiert. Dabei ist nicht immer […]

eine Regierung hat viel Arbeit

Je älter du wirst, umso öfter wirst du mit Begriffen wie Regierung, Demokratie und Politik konfrontiert. Dabei ist nicht immer klar, was damit genau gemeint ist. Dabei sind diese Themen auch für Jugendliche sehr interessant. Immerhin dürfen in manchen Ländern bereits Kids wählen gehen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Das bedeutet aber auch, dass man sich in diesem Alter ein wenig mit der Politik des eigenen Landes auskennen sollte. Nur so ist es möglich, eine gute Entscheidung zu treffen. Das ist deshalb wichtig, weil das Wahlrecht eines der grundlegendsten Rechte überhaupt ist, das man unbedingt in Anspruch nehmen sollte, wenn man denn die Möglichkeit hat.

Warum? Ganz einfach! Überlege, wie es wohl wäre, wenn wir nicht wählen gehen könnten. Dann wäre es für den einen oder anderen herrschsüchtigen Menschen ein leichtes, den Staat unter seine Kontrolle zu bringen. Vor langer Zeit war es sogar so, dass das Volk gar keinen Einfluss darauf hatte, wer es regieren darf. In der Zeit der Monarchie wurde das Recht, zu regieren, vererbt. Es wurde also innerhalb der Familie weiter gegeben. Das Volk hatte dahingehend gar keine Entscheidungskraft.

Noch schlimmer wäre es, wenn wir in einer Diktatur leben würden. Dann würden wir nämlich von einem einzigen Staatsoberhaupt regiert werden, das alles alleine bestimmen kann. Er oder sie kann also je nach Belieben walten und schalten. Auf das Wohl des Volkes wird in der Diktatur selten Rücksicht genommen. Trotzdem gibt es vereinzelt nach wie vor Diktaturen auf der Welt. Sie sind mitunter sogar recht mächtig, wie zum Beispiel das asiatische Land Nordkorea.

Die Politik in deinem Land hat einen großen Einfluss auf deine Rechte und Pflichten. Nur, wenn du aktiv am politischen Geschehen teilnimmst, kannst du mitbestimmen. Damit dir genau das leichter fällt, möchten wir heute einige grundlegenden Begriffe in Sachen Politik klären.

Tipp: Solltest du die Grundbegriffe der Politik wie Nationalrat, Bundespräsident und Partei noch nicht kennen, dann lies bitte zuerst unseren Artikel „Politik muss nicht kompliziert sein.“.

Was ist eine Regierung?

Damit ein Staat verwaltet werden kann, braucht man eine Regierung. Die Regierung nennt man übrigens auch Exekutive. Sie hat also die Aufgabe, für Ordnung und einen guten Lebensstandard im Land zu sorgen. Weiter unten („Aufgaben der Regierung“) kannst du nachlesen, wie die Regierung dafür sorgt, dass es den Menschen im Land gut geht.

Die Regierung wird aus der stimmenstärksten Partei (jene, die bei den Wahlen die meisten Stimmen bekommen hat) gebildet. Meistens besteht die Regierung aber aus Mitgliedern zweier oder dreier unterschiedlicher Parteien. Wenn mehrere Parteien gemeinsam die Regierung bilden, dann nennt man das auch Koalition.

Nun fragst du dich bestimmt, was die Regierung eigentlich jeden Tag so macht, oder? Es ist so, dass sich die Regierungsmitglieder regelmäßig im Ministerrat treffen, um Gesetze vorzuschlagen. Diese Vorschläge können dann im Nationalrat und im Bundesrat beschlossen werden.

Damit die Regierung aber nicht irgendwelche Gesetze gegen den Willen des Volkes erlassen kann, wird sie vom Parlament kontrolliert. Ist die Bevölkerung nämlich nicht zufrieden mit den Entscheidungen der Regierung, dann kann sie bei der nächsten Wahl andere Parteien in das Parlament wählen.

Außerdem wird die Regierung von den Oppositionsparteien ganz genau beobachtet. Das sind jene Parteien, die nicht in die Regierung gekommen sind, weil sie weniger Stimmen bekommen haben. Sie achten darauf, dass die Regierungsparteien ihre Versprechungen auch wirklich umsetzen. Außerdem geben sie der Regierung Rückmeldung, was sie besser machen könnte.

Aufgaben der Regierung

In der Regierung gibt es eine Vielzahl von Ministern. Sie sind Experten auf ihrem jeweiligen Gebiet und überprüfen, ob man manche Gesetze in ihrem Gebiet (auch Ressort genannt) verändern sollte. Mit den verschiedenen Ministerien lernst du gleichzeitig auch die unterschiedlichen Aufgaben der Regierung kennen.

Die Ministerien heißen in jedem Land ein wenig anders. Grundsätzlich sind sie sich aber recht ähnlich. In Deutschland gibt es zum Beispiel folgende Bundesministerien:

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:

Minister dieses Ressorts befassen sich mit dem Wirtschaftswachstum im Land. Sein oberstes Ziel sind Wettbewerb zwischen den Betrieben sowie Wohlstand in Deutschland. Darüber hinaus soll es sich darum kümmern, dass es allen sozialen Schichten gut geht. Denn der Mittelstand soll gefördert werden. Weiters sollen neue Technologien in der Wirtschaft zum Einsatz kommen. Das gilt besonders für die Umstellung auf erneuerbare Energie. Auch dafür ist dieses Ministerium zuständig.

Auswärtiges Amt :

Dieses Ministerium gestaltet die Deutsche Außenpolitik. Es analysiert die weltweite Politik und befasst sich damit, wie man weltweite Krisen bewältigen kann. Außerdem kümmert sich das Auswärtige Amt darum, dass die Menschenrechte durchgesetzt werden und ein Kulturaustausch stattfindet.

Bundesministerium des Innern:

Wenn im Land eine Katastrophe passiert, dann brauchen wir einen Notfallplan. Dafür ist das Bundesministerium des Innern verantwortlich. Es schützt uns Bürger in vielerlei Hinsicht. Auch ausländische Bürger, die in unserem Land wohnen, müssen beschützt werden. Daher beschäftigt sich dieses Ressort auch mit der Migrationspolitik. Gleichzeitig ist es darum bemüht, dass niemand gegen die Verfassung verstößt. Die Verfassung ist das Fundament unserer Gesetzgebung und beinhaltet Gesetze, die mit den Rechten und Pflichten des Staates zu tun haben. Darin ist ganz genau festgesetzt, wer welche Macht ausüben darf. Die Verfassung ist unser höchstes Gut und darf nicht einfach so abgeändert oder gar abgeschafft werden. Weil es mit dem Verfassungsschutz betraut ist, ist dieses Bundesministerium besonders wichtig.

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz:

Dieses Ressort ist für uns Konsumenten sehr wichtig. Denn es überprüft, ob neue Gesetzesentwürfe gegen das Grundrecht verstoßen oder nicht. Damit wahrt es unsere Rechte und ist an der Gesetzgebung beteiligt.

Weißt du, was Verbraucherschutz bedeutet? Dieser Begriff ist nicht so kompliziert, wie er klingt. Die Verbraucher, das sind wir. Wir müssen uns darauf verlassen können, dass Nahrungsmittel und sonstige Güter weder gesundheitsschädlich, noch kaputt oder gefälscht sind. Dafür gibt es den Verbraucherschutz. Er weist Händler dort in ihre Schranken, wo sie sich nicht an die Gesetzgebung halten. So sorgt er dafür, dass wir Verbraucher zu unserem Recht kommen und weder betrogen noch geschädigt werden können.

Bundesministerium der Finanzen:

Alle Bundesministerien brauchen Geld, um ihre Ziele umsetzen zu können. Dieses Geld nennt man übrigens auch Budget. Weil irgendjemand dieses Geld gerecht verteilen muss, gibt es das Bundesministerium der Finanzen. Gemeinsam mit dem Kanzler wird darüber entschieden, wer wie viel Geld bekommt. Das Bundesministerium der Finanzen hat immer ein Auge auf unsere Steuergelder und deren Verwendung in der Regierung. Es ist für die finanzielle Stabilität unseres Landes mitverantwortlich.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

Die Menschen sollen unter fairen und gesunden Arbeitsbedingungen ihrem Beruf nachgehen können. Außerdem soll es eine soziale Sicherheit im Land geben. Das bedeutet, dass man sich keine Sorgen machen muss, wenn man kurzfristig arbeitslos geworden ist. Dieses Bundesministerium sorgt dafür, dass jene Werte eingehalten werden und beschäftigt sich außerdem mit der Rentenversicherung und dem Arbeitsmarkt. Außerdem versucht es, Menschen mit Behinderung so gut wie möglich in die „normale“ Arbeitswelt zu integrieren.

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft:

Die Minister dieses Ressorts handeln im Interesse der Lebensmittel-Erzeugungsbetriebe. Das sind zum Beispiel die Bauern in deinem Land. So sorgt das Ministerium dafür, dass sich die Landwirtschaft gut entwickelt und der Markt stabil bleibt. Darüber hinaus beschäftigt sich das Ministerium mit dem Kampf gegen den Welthunger, weil viel zu viele Menschen an Hunger sterben müssen.

Bundesministerium der Verteidigung:

Die deutschen Streitkräfte versuchen auf der ganzen Welt, für Frieden zu sorgen. Gemeinsam mit Heeren aus anderen Ländern sind sie in Krisengebieten stationiert, um die Ordnung wiederherzustellen. Das Verteidigungsministerium gibt das ihm zugeteilte Geld für die Luftwaffe, das Heer und die Marineeinheiten auf dem Meer aus. Der wichtigste Teil des Heeres ist der Sanitätsdienst. Auch er untersteht dem Bundesministerium für Verteidigung.

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

Ohne Familien kommt ein Staat nicht weit. Deshalb steht die Familie auch unter einem besonderen Schutz im Staat. Sie wird gefördert und so gut wie möglich unterstützt, damit Kinder das bekommen, was sie brauchen. Dieses Ministerium setzt sich dafür ein, dass möglichst jeder dieselben Chancen auf ein tolles Leben hat. Außerdem beschäftigt es sich mit Angelegenheiten des Zivildienstes und der Wohlfahrt.

Bundesministerium für Gesundheit:

Die Gesundheit ist unser höchstes Gut. Deshalb sollen alle Menschen im Land ein gesundes Leben führen können – egal ob sie arm oder reich sind. Dafür brauchen wir ein gutes Gesundheitssystem, das möglichst jeder Bürger nützen kann. Weil man die Arbeit der Ärzte, Apotheker und Krankenhäuser auch bezahlen muss, soll das Gesundheitssystem aber auch finanzierbar sein. Deshalb muss sich das Ministerium ganz genau überlegen, wie es die gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherungen gestaltet und welchen Kostenanteil wir aus eigener Tasche bezahlen müssen.

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur:

Wenn Erwachsene über Infrastruktur sprechen, dann meinen sie damit städtische Einrichtungen wie Spielplätze, Kindergärten und ähnliches. Die Infrastruktur bietet der Bevölkerung vieles, das jeder von uns braucht. In der Regel müssen wir für die Nutzung der Infrastruktur nichts bezahlen. Der Staat stellt sie uns zur Verfügung und finanziert sie seinerseits aus unseren Steuergeldern.

Gleichzeitig soll sich dieses Ministerium darum kümmern, dass sich unser Verkehr weiterentwickelt. Er soll noch sicherer und fortschrittlicher werden. So sorgt das Bundesministerium dafür, dass man sich in seiner eigenen Heimatstadt wohl fühlen kann.

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit:

Jedes Land sollte etwas zum Schutz des Klimas beitragen. Denn am Ende des Tages sitzen wir alle im selben Boot. Weil wir alle für den Zustand unseres Planeten mitverantwortlich sind, müssen wir uns mit Fragen rund um Natur- und Umweltschutz beschäftigen. Genauer gesagt versucht dieses Bundesministerium, die Interessen der Bevölkerung in Sachen Atommüll, Strahlenschutz und Raumforschung sowie Bauwesen zu vertreten. Unsere Städte sollen möglichst sicher vor Umweltgiften und frei von atomarer Verstrahlung bleiben. Dafür brauchen wir neue Technologien und vernünftige Lösungen.

Bundesministerium für Bildung und Forschung:

Wir müssen uns weiterentwickeln, um langfristig bestehen zu können. Deshalb haben wir ein Bundesministerium, das sich für Bildung und Forschung im Land engagiert. Es versucht, die Aus- und Weiterbildung zu verbessern und möchte, dass im Land möglichst viele neue Technologien genutzt werden.

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung:

Die Mesnchenrechte sollen weltweit eingehalten werden. Damit das funktioniert, muss es Menschen geben, die ein Auge auf die weltweiten Lebensverhältnisse haben. Das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung setzt sich mit der Frage auseinander, wie man die weltweiten Ressourcen gerecht aufteilen kann, sodass es jedem Menschen möglichst gut geht. Kein Mensch soll hungern müssen oder von anderen Menschen unterdrückt werden. Deshalb sollen Konflikte im Land friedlich gelöst werden. Gemeinsam mit den Vereinten Nationen arbeitet dieses Ministerium an einem weltweiten Programm, das die Armut bekämpfen soll. Dieses Programm heißt übrigens Millenniumskampagne.

Arbeitsblatt zum Text

1) Erkläre die schwierigen Wörter aus dem Text.

Was bedeutet…

  • Infrastruktur

  • Budget

  • Verbraucherschutz

  • Verfassung

  • Oppositionspartei

  • Koalition

  • Regierung

  • Ressort

  • Diktatur

  • Monarchie

2) Warum sollte man wählen gehen?

3) Ab welchem Alter darf man in deinem Alter wählen gehen? Wenn du es nicht weißt, dann recherchiere bitte im Internet darüber. Eine Seite, auf der du findest, was du suchst, ist diese: http://www.wahlrecht.de/lexikon/aktives-passives-wahlrecht.html

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Über Luise Veltmann

Luise wohnt mit ihrem Mann, ihrem zweijährigen Sohn Max und bald auch mit Kind Nr. 2 in Lübeck. Wenn Sie neben der Arbeit als Autorin für den Elternkompass die Zeit findet, dann geht Luise ins Fitnessstudio oder zeichnet. Die Zeit ist aber knapp, denn der kleine Max liebt es mit seiner Mama zum Kinderturnen zu gehen und Oma und Opa zu besuchen.

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