In der Türkei ist am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden. Dabei wurde in der Türkei eigentlich erst vor nicht einmal einem halben Jahr erst ein Parlament gewählt. Allerdings konnten sich die gewählten Parteien nicht auf eine Koalition einigen und da die konservative AKP des türkischen Präsidenten Erdogan keinen Koalitionspartner finden konnte um die Mehrheit der Sitze im Parlament zu erreichen, kam keine Regierung zustande und es wurden Neuwahlen ausgerufen.
Erdogan sieht Neuwahlen als Stimmungstrend
Präsident Erdogan, der eigentlich nichts mit den Parlamentswahlen zu tun hat, hatte in den vergangenen Wochen immer wieder darauf hingewiesen, dass die Neuwahlen von vorgestern für ihn als Stimmungstrend im Land gewertet werden. Denn bei der letzten Wahl im Juni hatte seine Partei, die AKP die absolute Mehrheit verloren, also nicht mehr allein regieren können in der Türkei. Und nun sah Erdogan und jeder Anhänger der AKP die Neuwahlen als Möglichkeit, wieder die absolute Mehrheit, also mindestens die Hälfte der Sitze im Parlament, zu erreichen.
Die Wahl vom Sonntag, dem 1. November
Und die AKP schaffte es tatsächlich, am Sonntag die Mehrheit der Stimmen zu erhalten und damit die Mehrheit der Sitze im türkischen Parlament. Nach ersten Ergebnissen kam die AKP auf rund 49,5 Prozent der Stimmen und damit auf 316 Sitze. Die Mehrheit für eine Alleinregierung hat man mit 276 Sitzen erreicht. Damit kann die AKP wieder allein regieren. Die kurdische HDP kam knapp über die 10-Prozent-Hürde und zieht wieder ins Parlament ein. Die sozialdemokratische CHP landet wieder bei rund 25 Prozent und die rechte MHP bei 12 Prozent. Im Ausland wird dies kritisch gesehen, das Präsident Erdogan die Türkei immer mehr zu einem islamisch-konservativen Gewaltstaat macht, der andere Meinungen unterdrückt.
Erklärung der schwierigen Wörter:
Eine Koalition ist ein Zusammenschluss von zwei oder mehreren Parteien, um eine Regierung bilden zu können. Die Regierung kann in der Regel nur der bilden, der mehr als die Hälfte der Sitze in einem Parlament hat. Und wenn man nicht als Partei allein die Mehrheit der Sitze hat, dann muss man sich einen Koalitionspartner suchen- so wie in Deutschland die CDU von Bundeskanzlerin Merkel, die zusammen mit der SPD eine Koalition gebildet hat.
Neuwahlen finden statt, wenn keine Partei eine Mehrheit im Parlament errungen hat und auch keine Koalition von zwei oder mehreren Parteien zustande kommt.
In der Türkei gibt es eine 10-Prozent-Hürde, also man muss mindestens 10 Prozent der Stimmen bekommen, sonst zieht man nicht ins Parlament ein. In Deutschland gibt es nur eine 5-Prozent-Hürde, also ist es bei uns einfacher für kleine Parteien, ins Parlament einzuziehen.
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