Sicher habt ihr sie auch schon gesehen, die roten Fahnen mit weißen Buchstaben darauf oder die rot weißen Plakate, auf welchen NPD steht. NPD ist eine Abkürzung und steht für eine kleinere Partei in Deutschland, die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“. Diese Woche haben Politiker wieder einmal darüber diskutiert, ob sie diese NPD verbieten lassen wollen.
Klein aber oho
Obwohl die NPD nie bei den Wahlen zum Bundestag gewinnt und nur in einigen wenigen Landesregierungen vertreten ist, sprechen viele Politiker über sie. Sie überlegen, ob sie die Partei nicht verbieten lassen können. Das ist nämlich möglich, wenn eine Partei gegen die Regeln und Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstößt. Weil die Politiker der NPD oft böse Sachen gegen Menschen aus anderen Ländern, die bei uns leben, sagen, versuchen manche Menschen ein Gesetz durchzusetzen, das die NPD verbietet. Die NPD Politiker sind der Meinung, dass Ausländer in ihre eigenen Länder zurückgehen sollen. Die meisten Menschen in Deutschland mögen die Ideen der Nationaldemokratischen Partei aber nicht.
Kann die NPD verboten werden?
Eine Partei verbieten zu lassen ist gar nicht so einfach. Vor über 12 Jahren versuchten die deutschen Politiker der anderen Parteien schon einmal, ein Verbot der NPD durchzusetzen, doch dieser Versuch ist gescheitert. Nur das höchste Gericht von Deutschland darf Parteien verbieten. Dazu müssen sie die Ideen und Parteiprogramme durchschauen und entscheiden, ob sie sich mit den deutschen Gesetzten vertragen. Dieses höchste Gericht in Deutschland ist das Bundesverfassungsgericht. Damals sagten die Richter, es gäbe nicht genug Beweise dafür, dass die NPD sich nicht an die Regeln der Bundesrepublik Deutschland hält. Also haben sie die Partei nicht verboten. Es gibt auch Politiker und Experten, die nicht möchten, dass die NPD verboten wird. Sie sind der Meinung, dass die NPD ihre bösen Ideen gegen fremde Menschen sowieso verbreitet, egal ob sie erlaubt ist oder nicht.
Erklärung der schwierigen Wörter:
umstritten bedeutet, dass es viele unterschiedliche Meinungen zu einem Thema gibt
der Bundestag ist eine Versammlung der gewählten Parteien, die alle wichtigen Dinge in Deutschland regelt
Landesregierungen sind für die wichtigen Entscheidungen in den 16 Bundesländern zuständig und werden auch von den Einwohnern gewählt
Gesetze sind Regeln, die alle Menschen in Deutschland befolgen müssen
das Bundesverfassungsgericht ist das wichtigste Gericht in Deutschland
eine Partei ist ein Gruppe, die bestimmte Ziele verfolgt. Sie kann für den Deutschen Bundestag gewählt werden
STOP Racism ist der englische Ausdruck dafür, dass ausländerfeindliche Gedanken verboten werden sollen
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